2017 wird Malta eine wichtige Aufgabe in der EU übernehmen: Das Land hat ab 1. Januar für ein halbes Jahr die EU Ratspräsidentschaft inne, und das als kleinster Mitgliedsstaat der EU. Der Austritt Großbritanniens aus der EU – kurz Brexit – hat nun zu unerwarteten Problemen im Hinblick auf die Präsidentschaft geführt. Denn eigentlich sollte Großbritannien das Amt im Juli 2017 von Malta übernehmen. Verständlicherweise ist nun fraglich, wer dann übernimmt. Malta hat nun bereits abgesagt.
EU-Ratspräsidentschaft wird alle 6 Monate neu vergeben
Aufgaben des präsidentschaftshaltenden Landes liegen vor allem darin, die Tagungen des EU Rates zu organisieren und zu leiten, vermittelnd zu wirken, sollte es Probleme zwischen Mitgliedsstaaten oder zwischen Institutionen der EU geben, und außerdem den Rat bei offiziellen Treffen zu vertreten. In der Regel arbeiten immer drei Präsidentschaften zusammen, um längerfristige Pläne umsetzen zu können, da sechs Monate hierfür relativ knapp bemessen sind. Den Vorsitz des Rates übernimmt übrigens in der Regel kein Politiker aus dem entsprechenden Land. Der Wechsel dieser ebenfalls halbjährlichen Rolle wurde zum Jahr 2010 abgeschafft – seitdem dauert die Amtszeit des EU-Ratsvorsitzenden zweieinhalb Jahre. Aktuell hat der Pole Donald Tusk die Rolle inne, während die Slowakei die aktuelle EU-Ratspräsidentschaft von den Niederlanden übernommen hat.
Malta bevorzugt sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft
Wie bereits erwähnt, sollte eigentlich Großbritannien ab Juli 2017 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Nachdem das Land sich allerdings gegen einen Verbleib in der EU entschieden hat, wird der Posten natürlich nicht mehr an die Briten vergeben. Da Malta direkter Vorgänger wäre, war die Idee vieler, dass Malta nun über zwei Perioden die Rolle innehaben könnte. Der maltesische Premierminister Joseph Muscat sagte angesprochen darauf, dass man noch nicht offiziell angesprochen wurde, man aber eine sechsmonatige Amtszeit bevorzuge.
Dass Malta als kleinster Mitgliedsstaat der EU mit seinen beschränkten Personalressourcen nicht erpicht darauf ist, die Ratspräsidentschaft länger zu besetzen als nötig, finde ich als verständlich. Denkbar ist nun ebenfalls, dass sämtliche Präsidentschaften um ein halbes Jahr vorgezogen werden, bis sich ein Land finden lässt, dass die Rolle länger übernehmen möchte. Malta wird also sehr wahrscheinlich seine Rolle im Juli 2017 an Estland übergeben.
Eine Antwort
Naja, die Ratspräsidentschaft gibt Malta auch die Chance bekannter zu werden.
Ich weiß nicht wie oft in den letzten Jahren deutsche, österreichische, britische und asiatische Geschäftspartner bei Malta immer fragten: „oh, wo liegt denn das ?“ von den US Partnern mal abgesehen die Malta und Mali dann schon mal verwechseln.
Und selbst bei deutschen Touristen höre ich öfters die Frage ob Malta in der EU sei.
Als ich letzte Woche eine Anfrage für die Anmietung meines Gästezimmers bekam fragte mich der Interessent welche Währung denn Malta hat und ob man dort mit Euro bezahlen kann….
Neben der Tatsache dass wohl im Geographie Unterrricht in Deutschland (und anderen großen EU Ländern) mehr über Europa und die EU gelehrt werden muss scheint mir hier auch mehr Werbung und PR von Seiten Maltas nicht zu schaden. Und üblicherweise finden eine Reihe von Zusammenkünften der EU wenn sie nicht in Brüssel oder Strassburg stattfinden im Land der gegenwärtigen Ratspräsidentschaft statt. Und gerade wenn Malta im Winter die Präsidentschaft hat würden viele sehen, dass Malta nicht nur Sonne, Wasser, Strand bietet sondern im gesamten Jahr eine Reise wert wäre. Und mögliche zusätzliche Kräfte könnte man dann sicher auch 2018 verwenden wenn Valletta Europäische Kulturhauptstadt wäre. Damit wäre Malta durchgend 2 Jahre im Fokus der Europäischen Öffentlichkeit – sicher nicht das schlechteste.